Terms of Service/Privacy Policy
Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der Simprove Internetdienstleistungen Version: 04.07.2008 1. Einleitung Durch Ihre Anmeldung als Nutzer der Simprove Internetdienstleistungen akzeptieren Sie die nachfolgenden Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen, auch im Folgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen oder kurz AGB genannt, unabhängig welche der Simprove Internetdienstleistungen Sie benutzen. Der Bezug auf produktspezifische Bestimmungen wird eigens durch die Nennung des jeweiligen Produktnamens hervorgehoben. Der Vertrag wird geschlossen zwischen dem Nutzer und der Firma Simprove GmbH, c/o Intershop Tower, Leutragraben 1, D-07743 Jena, Germany. Weitere Informationen über die Firma Simprove finden sich im Web-Impressum unter http://www.simprove.de/companyinfo.aspx. Simprove schließt Verträge ausschließlich mit vollständig geschäftsfähigen Personen ab. 2. Gegenstand Simprove bietet mit dem Tool Simprove Workity eine webbasierte Lösung, die Einzelpersonen und verteilte Teams bei ihrer Arbeit mit einem oder mehreren parallelen Projekten und den dabei anfallenden Aufgaben, Terminen, Dateien und Informationen intuitiv unterstützt. Darauf basierend gibt es für Workity zwei Nutzungsversionen. Zum einen eine kostenlose Basisversion mit dem Zusatz Standard und zum anderen die kostenpflichtige Version mit den Zusatz Premium. Die entsprechenden Leistungsangebote sind auf der Webseite von Simprove Workity unter http://www.simprove.de/workity.aspx genauer beschrieben. Dort aufgeführte Preise sind bindend. 3. Registrierung Für die Nutzung der kostenlosen und kostenpflichtigen Internetdienste von Simprove hat sich der Nutzer entsprechend zu registrieren. Erforderlich ist hierfür eine gültige E-Mailadresse des Nutzers. Die Abwicklung des elektronischen Bezahlverfahrens erfolgt über den Anbieter PayPal. Entsprechende Kontodaten werden nicht bei Simprove gespeichert, sondern 1:1 an PayPal weitergereicht. Im Rahmen der Registrierung sichert der Nutzer zu, alle Angaben wahr und vollständig auszufüllen und Änderungen unverzüglich an Simprove zu melden. Der Nutzer erklärt durch die Registrierung seine volle Geschäftsfähigkeit. Der Nutzer kann sich ausschließlich über das Webinterface registrieren. Registrierungen über automatisierte Verfahren (zum Beispiel "Bots" o.Ä.) sind verboten. Das vom Nutzer frei gewählte Passwort stellt den Zugangsschlüssel zu den Simprove Internetdiensten dar. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, es geheim zu halten und nicht weiterzugeben. Simprove sorgt für die sichere Verwahrung des Passwortes und der Nutzerdaten und wird von sich aus (um sich von Phishing-Diensten zu distanzieren) den Nutzer selbst nie nach seinem Passwort fragen. Sollten infolge Verschuldens des Nutzers andere Personen durch Gebrauch seiner Passwortes Leistungen von Simprove nutzen, haftet der Nutzer für den bei Simprove entstandenen Schaden selbst. Ein Vertrag kommt ausschließlich durch einen Online-Abschluss und somit durch Bestätigung der Firma Simprove, also durch Zusenden der Bestätigungs-Informationen per E-Mail zustande. Die Akzeptanz dieser Geschäftsbestimmungen hat durch den Nutzer online im Rahmen der Registrierung zu erfolgen. Die Präsentation der Leistungen der Firma Simprove auf ihrem Internetauftritt stellt kein bindendes Angebot dar. Erst der online versendete Wunsch eines Nutzers, ein entsprechendes kostenpflichtiges Angebot zu nutzen, ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versendet Simprove eine entsprechende Bestätigungs-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mailadresse. Damit kommt der Vertrag zwischen Simprove und dem Nutzer zustande. Simprove kann nicht garantieren, dass sich hinter dem angelegten Nutzerprofil auch der natürlich zugeordnete Nutzer / Registrator verbirgt und kann deshalb auch keine Identitätsgarantie bieten. Der Nutzer ist insofern verpflichtet, wahre und genaue Aussagen zu seiner Identität zu leisten und keine Alias- oder Künstlernamen zu verwenden. 4. Vertragsdauer / Kündigung / Upgrade / Weiterführende Bedingungen Die Gebühren der Internetdienstleistung richten sich nach den auf der Webseite ausgeschriebenen Preisinformationen. Über Änderungen werden die Nutzer per E-Mail informiert. Im Falle von Workity ist dies die Seite http://www.simprove.de/workity.aspx. Es entstehen keine Gebühren für den Beginn oder die Beendigung eines Vertrages. Über die persönlichen Nutzereinstellungen ist es bei Workity jederzeit möglich, eine Premium-Mitgliedschaft zu aktivieren. Der Nutzer genießt hierdurch Datei-Upload, E-Mail-Versand an Team-Mitglieder, Kalenderfunktionen, SSL-Verbindung, Werbefreiheit, einen garantierten 24h-Support per E-Mail, die Nutzung von Zusatzanwendungen und der Programmierschnittstellen (API). Die Option Premium kann für 12€ pro 1 Monat, 59€ pro 6 Monate bzw. 99€ pro 12 Monate erworben werden und ist nicht kündbar. Die Zahlung erfolgt im Voraus. Eine abgeschlossene Premium-Mitgliedschaft endet abhängig von der gewählten Dauer automatisch nach 1 Monat, 6 Monaten bzw. 12 Monaten ohne die Erfordernis einer beiderseitigen Kündigung oder durch Einstellung der Dienstleistung durch Simprove. Jeder neu angemeldete Nutzer erhält einen Monat Workity Premium-Mitgliedschaft kostenlos. Wann immer ein Workity Nutzer, dessen Nutzerzugang durch eine Projekteinladung eines anderen Workity Nutzers (Einladender) erzeugt wurde, mittels PayPal eine Premium-Mitgliedschaft aktiviert, erhält der einladende Workity Nutzer einen Monat Premium-Mitgliedschaft gratis. Für die Bereitstellung und Durchführung der ePayment-Dienstleistungen gelten die Bestimmungen von PayPal (siehe AGB unter www.paypal.de). Kann irgendein Nutzerentgelt mangels Deckung oder sonstiger Gründe nicht eingezogen werden, so trägt der Nutzer die daraus entstehenden Kosten, sofern er die mangelnde Deckung zu vertreten hat. Simprove ist berechtigt, Dritte zur Erfüllung ihrer aus dieser Vereinbarung entstehenden Verpflichtungen einzuschalten. Weiterhin kann Simprove verlangen, dass bestimmte Abwicklungsschritte ganz oder teilweise mit diesen direkt durchgeführt werden. Simprove behält sich das Recht vor, seine Dienstleistungen jederzeit einzustellen. Auf Wunsch kann mit Simprove einzelvertraglich eine individuelle Dienstleistungsgarantie vereinbart werden. Weiterhin bleibt das Recht der sofortigen fristlosen Kündigung / Sperrung eines Nutzeraccounts aus wichtigem Grund hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere: * ein Verstoß des Nutzers gegen gesetzliche Bestimmungen, insbesondere solche des Jugendschutzes oder der Gewaltdarstellung * eine Veränderung, Vervielfältigung oder Weitergabe der von Simprove auf der Systemplattform für Softwareapplikationen breitgestellten Software * einem unberechtigten Eingriffen des Nutzers in die Systemplattform * die drohende Zahlungsunfähigkeit des Nutzers im Sinne von § 18 II InsO * wenn der Nutzer andere Nutzer oder Simprove direkt oder dessen Ruf schädigt * gegen die Nutzungsbedingungen und geltendes Recht verstößt * sowie anderweitig verurteilt oder zu einer kriminellen Vereinigung bzw. umstrittenen Glaubensgemeinschaft gehört Simprove behält sich in diesen Fällen das Recht vor, den Dienst für den entsprechenden Nutzer sofort zu sperren, zu kündigen bzw. die Inhalte des Nutzers zu löschen. Eine Rückzahlung vorab bezahlter Entgelte ist in diesem Fall ausgeschlossen. Der Nutzer kann jederzeit und ausschließlich nur per Webinterface mittels seiner persönlichen Nutzereinstellungen seinen Nutzerzugang / Account löschen. Danach sind eventuell noch vorhandene Daten verloren, da sie von Simprove gelöscht werden. Einzig die im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen vorzuhaltenden Daten bleiben hiervon unberührt. Einmal gelöschte Daten können nicht wieder hergestellt werden. Aus einer vorzeitigen Löschung des Nutzerzugangs ergeben sich keine Rückerstattungsgebühren für die nicht genutzte Restlaufzeit des Vertrages (z.B. bei Premiumdienstleistungen). Bei Vertragsbeendigung hat der Nutzer die Nutzung der Systemplattform und der darauf für Softwareapplikationen bereitgestellten Software einzustellen. 5. Pflichten des Nutzers Der Nutzer der Simprove Internetdienste hat die Pflicht, die Gesetze des Standortlandes der Firma Simprove (Deutschland) und seines Herkunftslandes sowie die Rechte anderer zu beachten. Er darf keine beleidigenden, rassistischen, pornografische oder jugendschutzgefährdende Inhalte verwenden, speichern und diese verbreiten. Weiterhin ist es ihm untersagt, andere Nutzer der Plattform zu belästigen, hierunter fällt auch Spam und das Speichern und Versenden von Viren, Würmern, Trojanern, etc. Auch das Verwenden geschützter Inhalte und Marken ohne die dazu nötige Berechtigung sowie der Missbrauch der Plattform zu unerlaubten Werbe- und Kundengewinnungszwecken ist untersagt. Das gleiche gilt für das Einstellen von gewaltverherrlichenden und volksverhetzenden Inhalten, den Aufruf zu Straftaten und Aktionen verfassungsfeindlicher Organisationen. Der Nutzer allein ist für die von ihm eingestellten Inhalte verantwortlich und garantiert, dass diese nicht gegen die geltenden Gesetze sowie Rechte Dritter verstoßen. Verstößt der Nutzer gegen die genannten Verbote, so haftet er gegenüber Simprove auf Schadenersatz aller hieraus entstehenden Schäden. 6. Änderungen der Dienste Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen gelten als vom Nutzer anerkannt, wenn er nach Zusendung der Mitteilung per E-Mail nicht innerhalb eines Monats schriftlich Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird Simprove den Nutzer bei Mitteilung ausdrücklich hinweisen. Widerspricht der Nutzer einer Änderung und/oder Ergänzung, die auf gesetzlichen oder sonstigen hoheitlichen Maßnahmen oder auf sonstigen, insbesondere technischen Modifikationen der Systemplattform beruhen, so kann Simprove den Vertrag zum Ende der Laufzeit kündigen. Simprove behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste jederzeit abzuändern, neue Dienste anzubieten bzw. Dienste einzustellen. Die Nutzer sind diesbezüglich per E-Mail zu informieren. Auf Wunsch kann mit Simprove einzelvertraglich eine individuelle Dienstleistungsgarantie vereinbart werden. Simprove ist im Falle der Änderung der gesetzlichen Umsatzsteuer berechtigt die Nutzungsentgelte anzupassen. Der Nutzer ist in diesem Zusammenhang verpflichtet seine E-Mailadresse immer aktuell zu halten, um Simprove seine Erreichbarkeit zu ermöglichen. 7. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer Simprove trägt keine Verantwortung für die durch die Nutzer generierten Inhalte, Dateien und Informationen, sowie Links zu externen Webseiten. Sollte Simprove ein Rechtsverstoß gemeldet werden, dann wird sich die Firma umgehend bemühen, die kritischen Inhalte zu entfernen und den Account des schädigenden Nutzers zu sperren. Simprove übernimmt für hieraus resultierende Schäden keine Haftung. Die durch den Nutzer eingestellten Inhalte sind geistiges Eigentum des Nutzers, nicht der Firma Simprove. Simprove wird die durch die Nutzer eingestellten Inhalte weiterhin nicht durchsuchen, um z.B. Werbemaßnahmen, etc. abzuleiten. Automatisierte Verfahren von Werbepartnern, die Webseiteninhalte durchsuchen, um kontextbezogene Werbeinformationen anzubieten, stehen nicht in der Macht der Firma Simprove. 8. Haftung / Garantie / Skalierung / Fehler Simprove haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflicht). Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Simprove bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste und ist auf 5.000,00 Euro begrenzt. Die Haftung für vertragsuntypische Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ist in jedem Falle ausgeschlossen. Entsprechendes gilt für die Haftung für Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 ProdHG). Da die Simprove Internetdienste lediglich eine Plattform zur Zusammenarbeit der Nutzer darstellt, hat Simprove keine Kenntnisse über deren Inhalte. Simprove haftet nicht für Schäden, die aus dieser besonderen Form der Nutzerinteraktion entstehen. Simprove weist darauf hin, dass es aus technischen Gründen nicht möglich ist, eine ständige Systemverfügbarkeit zu gewährleisten. Für Störungen die durch Telekommunikation bzw. Internet Providing beim Aufbau der Verbindung zur Systemplattform (beispielsweise infolge Leitungsüberlastung) entstehen, haftet Simprove nicht. Simprove haftet nicht für die sachliche Richtigkeit und Vollständigkeit der ihr von Dritten übermittelten bzw. aus öffentlichen Verzeichnissen entnommenen und von ihr oder Dritten verwalteten Daten. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt insbesondere bei Auskünften mit unrichtigem oder unvollständigem Inhalt, Hör-, Eingabe-, Übertragungs- und Übermittlungsfehlern, Identitätsverwechslungen, insbesondere bei unvollständigen Angaben zur Person, unrichtigen oder unvollständigen Auskünften infolge technischer Mängel sowie bei Einschränkungen oder einem Ausfall der Auskunftsbereitschaft aus technischen Gründen. Simprove garantiert nicht, dass seine Internetdienste die Bedürfnisse und Anforderungen der Nutzer erfüllen, fehlerfrei laufen und bei Kenntnis von Fehlern diese korrigiert werden. Für Schäden die aus Software-Fehlfunktionen entstehen übernimmt Simprove keine Haftung. Für entstehende Schäden aus Hackerangriffen auf das Internet oder gezielt auf die Simprove Internetdienstleistungen übernimmt Simprove keine Haftung. Sollte das Datentransfervolumen eines Nutzers im Vergleich zu den anderen derart hoch sein, so dass das Bereitstellen der Internetdienstleistungen sich extrem verlangsamt und für die anderen Benutzer unzumutbar ist, behält sich Simprove das Recht vor, die Nutzung einzudämpfen. Simprove ist nicht für eine Skalierung der Hardwareplattform verantwortlich, sollte sich diese durch steigendes Nutzeraufkommen verlangsamen. Simprove haftet nicht für Schäden, die sich aus der Verlangsamung oder Nichtbenutzung seiner Internetdienste ergeben. Vertragliche Schadensersatzansprüche des Nutzers gegen Simprove verjähren in 12 Monaten. Sämtliche anderen Ansprüche des Nutzers verjähren zwei Jahre nach Entstehung. 9. Höhere Gewalt Simprove haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von ihr nicht zu vertretende Vorkommnisse (z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung, amtliche bzw. behördliche Verfügungen im In- und Ausland) eintreten. 10. Einblendung von Werbeinformationen und Versenden von Systemnachrichten Simprove behält sich das Recht vor, den Nutzern der kostenlosen Internetdienste Werbeinformationen seiner Werbepartner bzw. eigene Werbung einzublenden. Es gelten die jeweiligen Geschäftsbedingungen. Simprove trägt keine Verantwortung für die durch die Werbeinformationen dargestellten und generierten Inhalte, Dateien und Informationen, sowie Links zu externen Webseiten. Sollte Simprove ein Rechtsverstoß gemeldet werden, dann wird sich die Firma umgehend bemühen, die kritischen Inhalte zu entfernen. Simprove übernimmt für hieraus resultierende Schäden keine Haftung. Das absichtliche Blockieren von Werbeanzeigen ist nicht erlaubt und stellt einen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen dar. Der Nutzer wird per E-Mail an die von ihm angebebene E-Mailadresse über wichtige system- und vertragsrelevante Aktionen und Maßnahmen benachrichtigt. Eine solche Mitteilung gilt als zugegangen innerhalb von 24 Stunden nach Veröffentlichung auf der/den Simprove-Website(s) oder nach Absendung einer an den Nutzer gerichteten E-Mail. Sollte Simprove eine Benachrichtigung über die nicht erfolgte Zustellung dieser E-Mails erhalten, die aus einer Beendigung oder Deaktivierung des E-Mailaccounts herrührt, so hat Simprove das Recht, den Vertrag aufzulösen. Der Nutzer ist in diesem Zusammenhang verpflichtet, seine E-Mailadresse immer aktuell zu halten, um Simprove seine Erreichbarkeit zu ermöglichen. 11. Kundendienst/Support Technischer Support in Form einer garantierten Reaktion per E-Mail innerhalb von 24 Stunden wird Kunden der Variante Workity Premium auf Anfragen über das Kontaktformular http://www.workity.com/support.aspx gewährt. 12. Abhängigkeit von externen Dienstleistern / Verfügbarkeit Der Nutzer der Simprove Internetdienste akzeptiert, dass eine 100%ige Verfügbarkeit aus technischer Sicht nicht durchführbar ist. Simprove ist ebenso abhängig von anderen externen Dienstleistern, bei denen Störungen zur Einstellung des Angebotes der Simprove Internetdienste führen kann. Da dies nicht im Machtbereich von Simprove steht, wird aus hieraus entstehenden Schäden die durch Ausfälle, Fehlfunktion und Missbrauch der Services solcher externer Dienstleister geschehen auch seitens Simprove keine Haftung übernommen. Dies gilt ebenso für Wartungsarbeiten und der sicherheitstechnischen Pflege des Systems. Simprove bietet keine Garantie auf Verfügbarkeit und Bestehen seiner Internetdienste. Simprove führt ein tägliches Backup der Inhalte der Nutzer durch. Dies gilt nicht für die gespeicherten Dateien, da diese im Bereich des Dienstleisters amazon.com und der durch den Dienst S3 vorgeschriebenen Nutzungsbedingungen stehen. Näheres siehe http://www.amazon.com/AWS-License-home-page-Money/b/ref=sc_fe_c_0_16427261_8/104-0183212-6776722?ie=UTF8&node=3440661&no=16427261&me=A36L942TSJ2AJA. In seinem neuen Amazon S3 Service Level Agreement garantiert Amazon die Verfügbarkeit seiner Dienste bis zu einer gewissen Grenze, siehe http://www.amazon.com/gp/browse.html?node=379654011. Externe Dienstleister mit denen Simprove im Rahmen seiner Internetdienste zusammen arbeitet sind im speziellen: * die Firma 1&1 Internet AG, Elgendorfer Str. 57, 56410 Montabaur bezogen auf das Webhosting, die SSL-Verschlüsselung und das Backup der Daten. 1&1 gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von 1&1 liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. 1&1 kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. * Die Firma Amazon Web Services LLC, 1200 12th Avenue South, Seattle, WA 98144-2734 bezogen auf die Speicherung von Dateien. * Die Firma PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg bezogen auf die ePayment-Lösungen. 13. Datenschutz Durch Ihr Einverständnis mit den Datenschutzgrundsätzen und den Nutzungsbedingungen bei der Registrierung stimmen Sie der Verwendung und Offenlegung Ihrer persönlichen Angaben ausdrücklich zu und weisen uns an, dies in der in diesen Datenschutzgrundsätzen beschriebenen Art und Weise zu tun. Die Datenschutzgrundsätze sind in die Nutzungsbedingungen von Simprove integriert und unterliegen deren Bestimmungen. Simprove verarbeitet und erhebt nutzerbezogende Daten ohne weiterführende Einwilligung, sofern sie für die Abwicklung des Vertrages notwendig sind. Erforderlich für die Nutzung der Internetdienstleistungen ist die Angabe einer gültigen E-Mailadresse des Nutzers, um sich für den Dienst authentifizieren zu können. Die Daten werden in elektronischer Form erhoben und gesichert gespeichert. Für die Nutzung der bezahlpflichtigen Angebote ist eine Übermittlung von Teilen der Daten an Drittanbieter, die für die Abwicklung des Zahlungsverkehrs verantwortlich sind, erforderlich. Rechnungen werden elektronisch innerhalb der vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Frist gespeichert. Die Speicherung der Daten erfolgt unter Berücksichtigung der dortigen Bestimmungen auf den Servern der Vertragspartner der Firma Simprove, die sind bezogen auf das Webhosting die Firma 1&1 und bezogen auf die Option der Speicherung von Dateien von Nutzern im Rahmen des Dienstes Workity die S3-Services der Firma Amazon.com. Simprove darf die erhobenen Daten und gespeicherten Dateien übermitteln, sofern dies zur Erfüllung der Vertragsleistung erforderlich ist. Simprove behält sich das Recht vor, Daten zu erheben, die für das Aufdecken rechtswidriger Aktionen und für die Durchsetzung der Ansprüche gegenüber einem Nutzer erforderlich ist. Simprove wird Auskünfte an Gerichte und öffentliche Behörden im Rahmen der Strafverfolgung erteilen. Auf Wunsch erhält der Nutzer Auskunft über seine gespeicherten Daten. Simprove bedient sich dem Webseitenanalysedienst Google Analytics für eine Analyse des Benutzerverhaltens seiner Webseiten und Internetportale. Die hierbei angesammelten Daten, wie zum Beispiel die IP-Adresse des Nutzers, werden direkt an die Firma Google übertragen. Gemäß der Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinie der Firma Google werden diese Daten anonymisiert dazu verwendet Auswertungen über das Benutzerverhalten der jeweiligen Webseite mittels des Webseitenanalysedienstes Google Analytics zur Verfügung zu stellen. Simprove verwendet die so generierten Berichte zur Verbesserung und Optimierung seiner Internetpräsenz und Webportale. Mehr Informationen zu Google Analytics finden sich unter www.google.com/analytics. Die generierten Informationen lassen keinen Rückschluss auf die jeweiligen Nutzer zu. In seinem Urteil vom 27. März 2007 hat das Amtsgericht Berlin Mitte dem Bundesjustizministerium untersagt, "personenbezogene Daten des Klägers, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Internetportals übertragen wurden, über das Ende des jeweiligen Nutzungsvorgangs hinaus zu speichern". Wir distanzieren uns hiermit deutlich von diesem Urteil. Aufgrund der Rechtsunsicherheit und drohender Abmahnungen haben wir die Speicherung personenbezogener Daten über das Ende des jeweiligen Nutzungsvorgangs hinaus zunächst eingestellt. Simprove Workity speichert keine personenbezogenen Cookies. Um einen Logout nach 1 Stunde garantieren zu können, setzt Workity einen temporären Cookie (sog. Session-Cookie) für die Dauer der jeweiligen Nutzersitzung (Session). Der Cookie wird wieder gelöscht, sobald der Nutzer mehr als eine Stunde keinen Serverzugriff mehr verursacht hat, sich manuell abmeldet (Logout) oder den Browser beendet. Somit kann das Zugriffsverhalten der Nutzer nicht nachvollzogen werden. Simprove behält sich das Recht vor, die vorliegenden Datenschutzbestimmungen jederzeit ändern zu können, sollte es durch neue Dienste, Lücken oder gesetzliche Bestimmungen erforderlich sein. Die Nutzer werden dabei durch eine E-Mail an die registrierte Adresse informiert. 14. Geistiges Eigentum Das Look&Feel der Simprove Internetdienste sind geistiges Eigentum der Firma Simprove und somit geschützt. Jedes vervielfältigen, nachbilden, bearbeiten, ändern, ergänzen oder nutzen von HTML- und CSS-Code oder auch visuellen Design-Elementen wie z.B. Icons sind ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch Simprove untersagt. 15. Ansprüche Dritter / Freistellung Der Nutzer wird Simprove unverzüglich bei Kenntnis über die mögliche Verletzung von Schutzrechten informieren. Das gleiche gilt im umgekehrten Fall. Simprove hat keine Verpflichtungen, falls die zur Verfügung gestellten Internetdienstleistungen in anderem als dem in diesen Bedingungen bestimmten Umfang benutzt wurden. Der Nutzer verpflichtet sich, Simprove im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Nutzers oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen oder der vom Nutzer genutzten Internet-Domain beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Marken-, Datenschutz-, Wettbewerbsrechtsverletzungen und andere Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften (z. B. StGB) oder Vorschriften und Regularien von Instituten. 16. Schlussbestimmungen Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder sollte sich eine Vertragslücke zeigen, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt. Die Parteien werden sich nach besten Kräften bemühen, an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung einer Lücke eine wirksame und durchführbare Regelung zu setzen, die soweit dies nur rechtlich möglich und zulässig ist, dem am nächsten kommt, was die Parteien bei Abschluss dieser Vereinbarung vereinbart hätten, wenn ihnen die Notwendigkeit einer geeigneten Regelung bewusst gewesen wäre. Auf diesen Vertrag findet das deutsche Recht unter Ausschluss der Vorschriften des deutschen internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts Anwendung. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Eine etwaige englische Version dieser Vertragsbedingungen wird nur als Hilfestellung zur Verfügung gestellt; die deutsche Fassung, die dem Vertragsunternehmen jederzeit auf Anfrage verfügbar gemacht wird, ist die allein maßgebende und für die Auslegung allein verbindlich. Erfüllungsort ist der Firmensitz der Firma Simprove. Mitteilungen an Simprove im Zusammenhang mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen müssen per Post an die oben genannte Anschrift gesandt werden.